Anhänge EG-Dual-Use-VO
Der Rat der Europäischen Union hat mit der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck neu gefasst. Diese Verordnung ist am 27.08.2009 in Kraft getreten.
Anhang I
Der Anhang I der EG-Dual-Use-VO Nummer 428/2009 legt für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine einheitliche Güterliste fest, die diejenigen Güter mit doppeltem Verwendungszweck (sogenannte Dual-Use-Güter) erfasst, für die bei Ausfuhren aus dem Gemeinschaftsgebiet eine Genehmigungspflicht besteht.
Anhang I der EG-Dual-Use-VO fasst die international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter aus den Exportkontrollregimen zusammen. Unberücksichtigt bleiben dabei nationale Kontrollen, die über die auf den Regimen basierenden Kontrollen hinausgehen.
In Deutschland ist für die Feststellung einer Genehmigungspflicht für Dual-Use-Güter deshalb zusätzlich die Ausfuhrliste zu beachten.
Zu beachten sind auch die Allgemeinen Anmerkungen zu Anhang I. In diesen finden sich Regelungen u. a. zu Bestandteilen, Technologien oder Software.
Anhang II und III
Diese Anhänge finden Sie unter Vorschriften / EG-Dual-Use-VO.
Anhang IV
Nur wenige Güter des Anhang I sind innerhalb der Gemeinschaft noch genehmigungspflichtig. Diese Güter sind in Anhang IV der aktuell gültigen Verordnung genannt.
Darstellung
Zur besseren Übersicht wird der Anhang I in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 hier nachfolgend getrennt nach den einzelnen Kapiteln dargestellt. Überdies werden hier ein Änderungsüberblick sowie ein Stichwortverzeichnis zur Verfügung gestellt.
Veröffentlichung im Amtsblatt
Die offizielle und rechtsgültige Version finden Sie mit Hilfe des Verweises unter „Weiterführende Dokumente“ auf der Seite der EU.
- Unverbindlicher Überblick zu den Änderungen in den Anhängen I und IV der EG-Dual-Use-VO durch die Verordnung Nummer 428/2009 (pdf 33 KByte)
- Deckblatt Anhang I (pdf 740 KByte)
- Inhaltsverzeichnis Anhang I (pdf 632 KByte)
- Allgemeine Anmerkungen zu Anhang I (pdf 640 KByte)
- Begriffsbestimmungen Anhang I (pdf 831 KByte)
- Abkürzungen Anhang I (pdf 26 KByte)
- Stichwortverzeichnis Anhang I (pdf 124 KByte)
- Kategorie 0 (Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung) (pdf 870 KByte)
- Kategorie 1 (Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung) (pdf 1 MByte)
- Kategorie 2 (Werkstoffbearbeitung) (pdf 1 MByte)
- Kategorie 3 (Allgemeine Elektronik) (pdf 1 MByte)
- Kategorie 4 (Rechner) (pdf 813 KByte)
- Kategorie 5 Teil 1 (Telekommunikation) (pdf 950 KByte)
- Kategorie 5 Teil 2 ("Informationssicherheit") (pdf 908 KByte)
- Kategorie 6 (Sensoren und Laser) (pdf 1 MByte)
- Kategorie 7 (Luftfahrtelektronik und Navigation) (pdf 881 KByte)
- Kategorie 8 (Meeres- und Schiffstechnik) (pdf 828 KByte)
- Kategorie 9 (Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe) (pdf 942 KByte)
- Anhang IV (pdf 842 KByte)
